In der Frankfurter Kommunalpolitik zeichnet sich nach der jüngsten Wahl eine neue Mehrheitskonstellation ab. Unter Führung des CDU-Vorsitzenden Nils Kößler soll eine Dreierkoalition aus CDU, Grünen und SPD entstehen, an der Volt als weiterer Partner beteiligt werden soll.
Die CDU hatte bei der Kommunalwahl am 15. März 25,0 Prozent der Stimmen erreicht und damit die Grünen von Platz eins im Römer verdrängt. Mit diesem Ergebnis stellt sie nun die größte Fraktion in der Stadtverordnetenversammlung.
Vom Oppositionsführer zum Koalitionsgestalter
Die Frankfurter CDU-Fraktion war zuvor fünf Jahre in der Opposition. Seit 2021 bestand im Rathaus ein Bündnis aus Grünen, SPD, FDP und Volt. Bei der jüngsten Wahl erzielten die Grünen 20,8 Prozent und rutschten damit auf den zweiten Platz ab.
Nils Kößler, 48 Jahre alt, ist promovierter Jurist und war mehrere Jahre als Richter tätig. Er wurde in Frankfurt geboren und lebt mit seiner Lebensgefährtin im Bereich „im Schatten des Doms“. In seiner Jugend war er Pfadfinder und Jugendbetreuer bei der Freiwilligen Feuerwehr.
Koalitionssuche mit mehreren Anläufen
Kößler strebt Bündnisse mit anderen Parteien im Römer an. Kurz nach der Wahl erklärte er, eine Koalition mit SPD, Volt und FDP, also ohne die Grünen, bilden zu wollen. Diese Konstellation wurde jedoch innerhalb weniger Tage aufgegeben, nachdem Volt sich von dem Vorhaben distanziert hatte.
Nach einem wochenlangen Prozess ist nun eine Dreierkoalition aus CDU, Grünen und SPD vorgesehen. Diese verfügt über eine deutliche Mehrheit im Plenum der Stadtverordnetenversammlung. Volt ist in dem neuen Modell als kooptierter Partner mit begrenzten Mitspracherechten vorgesehen und für die Mehrheitsverhältnisse rechnerisch nicht erforderlich.
Die Wiederbeteiligung von Volt an der neuen Konstellation wird im Zusammenhang mit dem Drängen der Grünen erwähnt. Die vorläufige Einigung über die neue Koalition wurde in der Woche der Veröffentlichung im Römer verkündet. Bei dieser Gelegenheit legte Kößler den Vertretern der anderen Parteien knappe Redezeiten fest.
Besonderheiten der neuen Konstellation
Kößler bezeichnete die geplante Koalitionskonstellation mit CDU, Grünen, SPD und Volt als „Unikum“. Im Zusammenhang mit der Frankfurter CDU fällt der Begriff „Großstadt-CDU“.
In Bezug auf die bisherige, von den Grünen dominierte Phase im Römer ist von „Übertreibungen in der Verkehrspolitik“ die Rede, die korrigiert werden sollen. Für Kößler werden im Römer noch bedeutende Aufgaben erwartet.
