Sonntagsfahrverbot für Lkw: Bundesminister prüft weitere Ausnahmen
Bundesverkehrsminister Bilger (CDU) prüft gemeinsam mit den Bundesländern weitere Ausnahmen vom Sonntagsfahrverbot für Lkw. Hintergrund sind anhaltend niedrige Pegelstände an deutschen Flüssen. Bilger äußerte sich dazu gegenüber dem Kölner Stadt-Anzeiger.
Pegelstände auf historischen Tiefständen
Am Pegel Kaub in Rheinland-Pfalz sank der Wasserstand am Wochenende auf einen historischen Tiefstand. Auch in Köln wurde ein Niedrigwasser-Rekord verzeichnet. Das Institut der Deutschen Wirtschaft bezeichnete den Rhein in diesem Zusammenhang als de facto zweigeteilt. Die Wasserstände am Rhein liegen derzeit niedriger als im Hochsommer.
Unterschiedliche Reaktionen der Länder
Die meisten Ausnahmeregelungen vom Sonntagsfahrverbot waren ursprünglich für Ende September vorgesehen. Nordrhein-Westfalen verlängerte seine Ausnahmeregelung um einen Monat. Berlin und Brandenburg hingegen wollen zu den regulären Vorgaben zurückkehren. In Rheinland-Pfalz und dem Saarland wird eine Verlängerung erwogen, eine offizielle Bestätigung steht dort noch aus.
Grundregel und Einschätzungen
Das Sonntagsfahrverbot untersagt Fahrzeugen mit einem Gewicht über 7,5 Tonnen grundsätzlich das Befahren von Autobahnen an Sonn- und Feiertagen zwischen 0 und 22 Uhr. Für die Lebensmittelbranche bestehen bereits Ausnahmen. Sowohl der ADAC als auch der Speditionsverband BGL sahen durch die bisherigen Ausnahmeregelungen keine größeren Auswirkungen auf den Verkehr.
Das Umweltbundesamt wies darauf hin, dass infolge des Niedrigwassers der Anteil gereinigten Abwassers am Gewässerabfluss teilweise erheblich gestiegen sei und die Konzentration von Spurenstoffen wie Rückständen von Arzneimitteln oder Chemikalien zugenommen habe.
