Das US-Justizministerium hat Vorladungen gegen mehrere Reporter der New York Times zurückgezogen. Dies wurde nach einer Anhörung vor einem Gericht in Manhattan bekannt.
Die New York Times hatte vor knapp zwei Wochen öffentlich gemacht, dass mehrere ihrer Reporter Vorladungen erhalten hatten. Diese verpflichteten die Journalisten zur Aussage vor einer Grand Jury. Die Vorladungen standen im Zusammenhang mit Berichten über die Präsidentenmaschine. Laut New York Times wurden sie mit einem mutmaßlichen Verstoß gegen Bundesstrafrecht begründet. Die Staatsanwaltschaft verwies zudem auf erhebliche Bedenken hinsichtlich der nationalen Sicherheit.
Antrag auf Aufhebung und Rückzug
Die New York Times beantragte daraufhin vor Gericht die Aufhebung der Vorladungen. David McCraw, Anwalt der New York Times, vertrat die Redaktion in dem Verfahren. Mit dem Rückzug der Vorladungen durch das Justizministerium ist das Verfahren in diesem Punkt abgeschlossen.
Zuständig für die Strafverfolgung ist Bundesstaatsanwalt Jay Clayton. Donald Trump nominierte Clayton als künftigen US-Geheimdienstkoordinator. Im Zusammenhang mit der Präsidentenmaschine hatte Trump vor wenigen Tagen eine Nachrüstung des Flugzeugs angekündigt, ohne dabei Details zu nennen.
Ähnliche Fälle in diesem Jahr
Das Justizministerium hatte in diesem Jahr bereits versucht, Aussagen von Journalisten des Wall Street Journal und der Washington Post vor Gericht zu erzwingen. Auch diese Vorladungen wurden nach juristischem Widerstand der betroffenen Medienhäuser zurückgezogen.
Hinweis zur Faktenprüfung
Diese Informationen wurden mit KI-Unterstützung auf Basis der vorliegenden Daten gegengeprüft und sprachlich aufbereitet. Die Angaben beziehen sich auf den zum Erstellungszeitpunkt verfügbaren Informationsstand.
